Kategorie: bundespolitik
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160 Jahre Sozialdemokratie in Deutschland!
Heute feiern wir 160 Jahre SPD – 160 Jahre Sozialdemokratie in Deutschland! Die große rote Fahne erinnert uns an die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins am 23. Mai 1863 unter dem Vorsitz von Ferdinand Lassalle in Leipzig, der Geburtsstunde der Sozialdemokratie. Damals war es unser Ziel, die sozialen Interessen der deutschen Arbeiter im Kaiserreich zu […]
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Zwangsvereinigung zur SED
Zwangsvereinigung zur SED im April 1946 Die Zwangsvereinigung von KPD und SPD zur SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) erfolgte im April 1946 und dauerte bis zur Wende 1989/1990. Die Zwangsvereinigung wurde von der sowjetischen Besatzungsmacht in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) initiiert und von der KPD und Teilen der SPD begrüßt, während sich andere SPD-Mitglieder heftig dagegen […]
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Martin Dulig | Konkret
Neue Folge von »Martin Dulig | Konkret« – Bringt das Deutschlandticket die Verkehrswende? Schaut und hört mal rein! Ab dem 1. Mai 2023 gilt das neue Ticket. Abonnentinnen und Abonnenten können damit für 49 Euro pro Monat in allen Verkehrsmitteln des öffentlichen Nahverkehrs in Deutschland fahren. Als Studiogäste diskutieren mit Minister Martin Dulig in dieser […]
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Deutschlandticket
Bund und Länder sind sich einig, dass zum 1. Mai 2023 das Deutschlandticket kommt. Der Bundesrat hat am 31.03.2023 die Einführung und Finanzierung des Deutschlandtickets beschlossen. Somit steht dem Verkaufsstart ab Anfang April nichts mehr im Weg. In seiner Rede vorm Bundesrat appellierte der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig an den Bund, einen Rabatt von 10 […]
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Lücke beim Lohn
In dieser Woche ist Equal Pay Day und Frauentag. Die SPD Sachsen nimmt das zum Anlass, um auf den Volksantrag von ver.di für den Frauentag als Feiertag und eine gerechte Bezahlung für Frauen hinzuweisen.
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Jetzt die Ukraine unterstützen!
Warum es so wichtig ist, die Ukraine auch militärisch in ihrer Verteidigung zu unterstützen. Die Ukraine ist im Verteidigungsfall. Der Konflikt mit den pro-russischen Separatisten versetzt die Ukrainer seit Jahren in Angst und Schrecken. Die Ukraine wurde am 24. Februar 2022 von Russland überfallen und wird seitdem durch grausame Kriegsverbrechen drangsaliert und in ihrer Existenz bedroht. Ziel der russischen Aggression ist die Vernichtung der Ukraine, das darf nicht vergessen werden. Mehr noch: Russland zerstört mit zunehmender Intensität die Infrastruktur der Ukraine und durch die Bombardierung der Städte die Lebensgrundlage von Millionen Menschen. Das Bittere daran ist, dass Russland trotz aller Rückschläge seinem Kriegsziel, die Ukraine als souveränen Staat auszulöschen, offensichtlich näher kommt. Die Ukraine kämpft ums Überleben – und wir müssen alles tun, um sie zu unterstützen.
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Was die SPD im Bundestag 2023 vorhat
Zwei Tage traf sich die SPD-Bundestagsfraktion zu einer Klausur, um ihre Ziele für das neue Jahr festzulegen. Wir stellen die Beschlüsse vor – von der Hilfe für die Ukraine bis zum BAföG. Es sei um „die Zeitenwenden innerhalb der Zeitenwende“ gegangen, sagt Rolf Mützenich am Freitagnachmittag. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion hat zwei Tage mit den […]